[Download] "Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts" by Friedrich Gilsdorf " Book PDF Kindle ePub Free
eBook details
- Title: Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts
- Author : Friedrich Gilsdorf
- Release Date : January 02, 2016
- Genre: Law,Books,Professional & Technical,
- Pages : * pages
- Size : 1056 KB
Description
Der Autor setzt sich mit dem Streitgegenstandsbegriff in Wettbewerbs- und Kennzeichenverfahren auseinander. Er zeigt einen Lösungsansatz für die Folgeprobleme auf, die hervorgerufen wurden, als der BGH unter Abkehr von der vorherigen Praxis mit seinem „TÜV I"-Beschluss im Jahr 2011 die alternative Klagehäufung auch in wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Prozessen für unzulässig erklärte. Er erläutert eine alternative Streitgegenstandsabgrenzung, welche sich an den Lehren von Georgiades und Henckel orientiert. Dabei stellt er – anders als derzeit überwiegend vertreten – nicht auf sachverhaltliche Kriterien, sondern auf die Konkurrenzverhältnisse der zur Begründung des Unterlassungsbegehrens vorgebrachten materiell-rechtlichen Ansprüche ab.
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